Jamaika-Koalition im Haus Kaluza
WR 18.08.2010 - Dieter Linde
Neuenrade. Als andere noch von der Jamaika-Koalition redeten, da gab es die schon in Neuenrade, im Haus der Familie Kaluza, „..politische Diskussionen laufen bei uns aber ganz normal ab, wie in jeder anderen Familie“, schmunzelt Claudia Kaluza.
im Gespräch mit unserer Zeitung.
Die Fraktionssprecherin der FDP im Rat der Stadt Neuenrade ist verheiratet mit Ratsmitglied Dr. Karl Kaluza (Bündnisgrüne) – und Tochter Katharina (20) hat sich für eine Mitarbeit bei der Jungen Union, der CDU-Nachwuchsorganisation, entschieden. Grün/Gelb funktioniert übrigens bei dieser Familie absolut perfekt, in der vergangenen Woche feierten die Kaluzas ihre Silberne Hochzeit!
In der Geburtsstadt Hennef hat sie sich Anfang der 90er Jahre für eine FDP-Mitgliedschaft entschieden, politisches Vorbild ist Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher.
Auch in Hennef war Claudia Kaluza Mitglied im Rat. 1997 zog sie mit ihrem Mann, der ein berufliches Angebot eines traditionsreichen Unternehmens erhielt, nach Neuenrade. Damals war sie bei einer Bundesbehörde angestellt, im Entwicklungsministerium. Beruflich hat sie inzwischen eine neue Herausforderung bei der ARGE Plettenberg gefunden.
Der ehrenamtliche Einsatz für andere gehört für Claudia Kaluza zum Leben dazu. So hat sie 1998 die Hospizgruppe Balve-Neuenrade mit gegründet und ist seit einigen Jahren Ausbilderin bei den Maltesern. In Neuenrade engagiert sich die heute 48-jährige gläubige Katholikin nicht nur in der Kirchengemeinde St. Mariä Heimsuchung, die FDP-Ortsvorsitzende blieb auch politisch „am Ball“ – und übernahm im August des vergangenen Jahres das Amt der Fraktionsvorsitzenden von Volker Listringhaus, der sich nach fast drei Jahrzehnten verabschiedete. In dieser Funktion sprach unsere Zeitung mit ihr.
WR: Was ist der Unterschied zwischen Ratsarbeit in Hennef und Neuenrade?
Claudia Kaluza: In Neuenrade werden die großen Beschlüsse fast immer einstimmig gefällt, es wird nicht selten nach Kompromissen gesucht, das habe ich so in Hennef nicht erlebt. Mit diesen letztendlich nach vielen Diskussionen fast immer einstimmig getroffenen Entscheidungen konnten und können wir viel für unsere Stadt erreichen.
Das abgelaufene Jahr war für die Kommunalpolitiker aber nicht einfach?
Richtig, vor allem die finanzielle Situation wird immer schwieriger. Das sind allerdings keine hausgemachten Neuenrader Probleme. Unsere Stadt muss immer mehr für Entscheidungen zahlen, die nicht vor Ort getroffen werden. Da denke ich zum Beispiel an den Fonds zur Deutschen Einheit. Der Bund und das Land treffen Entscheidungen und wir müssen zahlen. Das kann und darf nicht sein.
Zuletzt gab es im Rat Probleme mit der FWG-Anfrage, wie steht die FDP dazu?
Die FWG ist mit dem Ziel angetreten, mehr Schwung in die Ratsarbeit zu bringen, es anders zu machen. Davon merkt man nicht sehr viel. Bunte Flyer und Aktionen, der CDU nachempfunden, machen wirklich nicht das „neu“ in Neuenrade aus. Ebenfalls schlecht recherchiert wurde die Anfrage zur Verlegung des Neuenrader Schützenfestes von der Niederheide auf den Wall. So, wie diese Anfrage gestellt wurde, geht das nicht. Da wurden in den Fragen schon Behauptungen mit Informationen aus nicht öffentlichen Sitzungen aufgestellt, zum Teil nicht richtig. So kann man unserer Stadt, für die wir alle arbeiten, nicht helfen. Man muss aufpassen, dass persönliche oder berufliche bzw. Firmen-Interessen nicht mit dem politischen Ehrenamt verquickt werden.
Und die Reaktion der Mehrheitsfraktion?
Während der Diskussion hätte ich mir gewünscht, dass der Sitzungsleiter früher das Wort ergriffen hätte, um persönliche Angriffe zu stoppen. Ich hoffe jetzt nur, dass wir solch eine Sitzung nicht noch einmal erleben. Wir sollten respektvoll und kollegial miteinander umgehen und Diskussionen fair führen.
Wie finden die kleinen Parteien ihr eigenes Profil?
Das ist schwer, diese Erfahrung haben wir auch schon gemacht. Ein eigenes Profil zu zeigen bei fast einstimmig getroffenen Beschlüssen, ist schwierig. Die FDP will nicht mit Polemik überzeugen, sondern mit Sachargumenten. Anträge müssen schon sehr überzeugend begründet sein. Diese Vorgehensweise bestimmt unser Handeln.
Wo liegen demnächst die Schwerpunkte der Arbeit?
Das liegt auf der Hand, die Schulpolitik. Wir hatten einen Antrag auf Einführung einer regionalen Mittelschule eingebracht. Wir müssen alles dafür tun, den Schulstandort Neuenrade zu sichern.
Die FDP auf Bundesebene ist für die Abschaffung der Gewerbesteuer.
Grundsätzlich sehen wir das vor Ort auch so, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass Städte wie Neuenrade, die sich stets bemüht haben, eng mit der Wirtschaft zu kooperieren, nicht durch neue Verteilerschlüssel benachteiligt werden. In der Hönnestadt wurde bei Investitionen stets mit Augenmaß entschieden, das haben andere Städte schlechter gemacht. Misswirtschaft vergangener Jahre darf nachträglich nicht auch noch belohnt werden.
Keine Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen?
Wir müssen darauf achten, dass die Lebensqualität erhalten bleibt. Kultur und Sport fördern gehört dazu, Eintrittspreise in den Bädern müssen für Familien bezahlbar bleiben. Wir als FDP wollen uns erneut näher mit der Situation der jungen Leute zwischen 15 und Anfang 20 beschäftigen. Hier bietet unsere Stadt noch zu wenig Alternativen. Eine entsprechende Auftaktveranstaltung ist bereits geplant.
