Haushaltsrede 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Mitglieder des Rates, sehr geehrte Verwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren

Ich begrüße alle Anwesenden recht herzlich.
Das zurückliegende Jahr ist mit nicht vielen, was wir in den letzten Jahrzehnten erlebt haben nicht ansatzweise vergleichbar. Wir alle haben zu spüren bekommen, wie schnell unser bisheriges Leben adhoc in einen Stillstand gerät. Soziale Kontakte werden über Nacht eingeschränkt bzw. gänzlich untersagt.
Das was bis dahin für uns alle völlig normal war, liegt plötzlich in weiter Ferne. Jeder ist betroffen, egal ob arm oder reich, welches Geschlecht oder auf welchem Kontinent man lebt. Es handelt sich um eine globale Katastrophe.
Die Erlebnisse sind einschneidend und wir alle erleben gerade Geschichte in Echtzeit. Über dieses Ereignis, indem wir uns gerade befinden, wird noch lange Zeit gesprochen werden.
Der Bevölkerung wird einiges an einschneidenden Maßnahmen zugemutet. Einiges wird sich sicherlich im Nachgang als überzogen herausstellen. Dazu kann man nur sagen:
Hinterher ist man immer schlauer
Nichts desto trotz müssen wir wieder anfangen zu leben. Dort wo die Inzidenzen unterhalb des kritischen Bereichs liegen, müssen zwingend Lockerungen kommen. Es ist wichtig, aus den gemachten Fehlern zu lernen. Eine weitere dauerhafte Schließung des gesellschaftlichen Lebens ist so nicht weiter tragbar und auch nicht verhältnismäßig. Vor allem unsere Kinder leiden besonders unter dem Lockdown, zu dem es nur gekommen ist, weil es nicht gelungen ist, die vulnerablen Gruppen zu schützen. Die Schließungen und darauf folgenden Insolvenzen müssen unbedingt verhindert werden. Wir müssen jetzt anfangen, dass zu retten, was noch zu retten ist.
Es wird bspw. diskutiert ob bereits Geimpfte Privilegien erhalten sollen. Ist eine Rückkehr zu einem normalen gesellschaftlichen Leben etwa ein Privileg? Nein es ist lediglich der Wiedereinkehr zur bisher gelebten Normalität und mit Sicherheit kein Privileg.

 Kommen wir nun zum Haushalt der Stadt Neuenrade.
Unter den Gesichtspunkten der Pandemie ist es sehr erfreulich, dass die Stadt ca. 6 Millionen Euro in Infrastruktur investiert. Umso mehr freut es uns, dass es sich dabei um 4,5 Millionen Euro Fördergelder handelt. Neuenrade befindet sich mehr denn je im Wettbewerb mit anderen Städten. Eine Studie der Bertelsmann Stiftung hat prognostiziert, dass die kleineren Städte dramatisch an Bevölkerung verlieren werden. Erfreulicherweise hat Neuenrade diesem Trend bisher konsequent entgegen gewirkt. Damit dies in Zukunft auch so bleibt ist es wichtig darauf zu achten, dass die Attraktivität der Stadt gewährleistet bzw. kontinuierlich gesteigert wird. In diesem Zusammenhang stände Neuenrade ein Hallenbad, eines welches den Namen Hallenbad auch verdient, anstelle eines überalterten, nicht mehr zeitgemäßem reparaturbedürftigen Lehrschwimmbeckens gut zu Gesicht.
Junge Familien und Fachkräfte bilden schließlich die Grundlage für den künftigen Wohlstand in unserer Stadt.
Auch der Beitritt der Gemeinde, in die Kommunalagentur NRW ist hier lobend zu erwähnen. Sollte dies allerdings nicht auf Dauer von Erfolg sein, werden wir von der FDP weiter auf die Einstellung eines Fördermanagers drängen, damit Fördertöpfe bestmöglich ausgeschöpft werden können. Der Dschungel an möglichen Fördermaßnahmen ist mittlerweile so undurchsichtig geworden dass es für einen Mitarbeiter schwierig ist, dies neben seiner eigentlichen Arbeit zu erledigen.
Der Umzug des MVZ in den Neubau Am Wall sowie der Zuzug von weiteren Ärzten in der Nähe zur Apotheke stärkt das Stadtbild immens und sorgt dafür, dass Neuenrade endlich ein MVZ hat, welches den Namen auch verdient. Dies begrüßen wir ausdrücklich!
Auch werden wir verstärkt die Sanierung und den Ausbau der Spielplätze im Auge behalten und ein Wiederaufforstungskonzept unterstützen, um die Qualitäten Neuenrades als Naherholungsgebiet aufrecht zu erhalten. Der Ausbau des Radwegenetzes bleibt auch in unserem Focus. Bspw. der Anschluss an den Radweg über die Dörfer zum Sorpesee sei hier zu erwähnen.
Wir von der FDP verfolgen die wichtigen Investitionen in die Infrastruktur Neuenrades und achten darauf, dass die Vorhaben gut priorisiert sind und werden wichtige Impulse setzen, so dass unsere Stadt weiter an Attraktivität zunimmt.
Unsere Idee, den Senioren bei der Beschaffung eines Impftermins zu helfen, stieß sofort parteiübergreifend auf große Resonanz. Die Parteien, der Bürgermeister und die Verwaltung erklärten ohne große Überlegung umgehend ihre Bereitschaft mit anzupacken.
Dies zeigt deutlich, wenn es um einen guten Vorschlag geht, können alle gemeinsam mitwirken und die Idee sogar noch optimieren. Die Idee wurde bspw. noch durch einen Fahrdienst ergänzt.
So funktioniert gute Politik. Diese Eigenschaft, bei einer guten Idee mitzumachen stellen wir sowohl an uns selbst als auch an die anderen Fraktionen.
Die FDP sagt: Vielen Dank für diese gemeinsame Aktion an alle Beteiligten.
Grundsätzlich finden wir, dass der Haushalt der Stadt Neuenrade dieses Jahr auf soliden Füßen steht. Es ist in Anbetracht der momentanen Lage sicherlich schwierig, eine verlässliche Planung zu erstellen, da sich die Dinge momentan nahezu täglich ändern oder neu entwickeln. Deshalb werden wir gemeinsam mit anpacken und das bestmögliche aus dieser schwierigen Situation herausholen. Wir müssen der Bevölkerung demonstrieren, dass es trotz aller Unwägbarkeiten weitergeht und ein Licht am Ende des Tunnels gibt.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit

Michael Hammer
Vorsitzender FDP Ortsverband Neuenrade

(Es gilt das gesprochene Wort)